Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max E. • 15.09.2008
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 21.09.2008 (...) Energie- und Klimapolitik hängen eng miteinander zusammen. Wir wollen deshalb nicht nur die Nutzung regenerativer Energie weiter ausbauen, sondern haben uns auch das ehrgeizige Ziel gesetzt, eines der ersten Industrieländer zu sein, das bis zum Jahr 2020 deutlich weniger als 6 Tonnen CO2 je Kopf der Bevölkerung emittiert. Unseren Kindern wollen wir eine intakte Umwelt übergeben und eine Energieversorgung, die klimafreundlich und zukunftsfest ist. (...)
Frage von Josef K. • 15.09.2008
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 26.11.2008 Sehr geehrter Herr Kiermeier,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von S. M. • 15.09.2008
Antwort von Franz Thönnes SPD • 13.10.2008 Sehr geehrte Frau M.-T.,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Frage von Oliver H. • 15.09.2008
Antwort ausstehend von Erika Görlitz CSU Frage von Laurin P. • 14.09.2008
Antwort von Karsten Fischer DIE LINKE • 15.09.2008 (...) Ich halte die Vorratsdatenspeicherung - wie einige andere Maßnahmen der Bundesregierung und der bayerischen Regierung - für bürgerrechtlich höchst bedenklich. und mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar. (...)
Frage von Dr. Rolf A. • 14.09.2008
Antwort von Erika Mann SPD • 11.11.2008 (...) Wenn der Kabelinhaber nicht die Erlaubnis der Rundfunk- und Fernsehanstalten hat, ein Signal zu senden und es auch kein Abkommen mit anderen Plattformverteilern (zum Beispiel Kabel oder ADSL) gibt, kann der entsprechende Sender deshalb auch nicht in anderen Mitgliedsstaaten empfangen werden. Darüber hinaus, wie oben erwähnt, benötigt die Rundfunk- und Fernsehanstalt das Recht, bestimmte Inhalte in anderen Ländern zu übertragen. (...)
