Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karsten S. • 08.08.2023
War die Vereinigung 2007 mit der WASG, also den Gruppen wie z.B. der durch die DDR bezahlten DKP für die demokratischen Linken ein jetzt zu korrigierender Irrtum? Analog der Zwangsvereinigung zur SED?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Karsten S. • 08.08.2023
War die Vereinigung 2007 mit der WASG, also den Gruppen wie z.B. der durch die DDR bezahlten DKP für die demokratischen Linken ein jetzt zu korrigierender Irrtum? Analog der Zwangsvereinigung zur SED?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Nur hätte die Linke niemals den Osten so vernachlässigen dürfen, wie es geschehen ist.

Frage von Taddeus L. • 08.08.2023
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Die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie wird viele Betriebe enorm treffen und womöglich auch pleite gehen lassen. Aus welchem Grund sind Sie so sehr darauf aus?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Cengiz K. • 08.08.2023
Anerkennung Türkische Führerscheine
Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Um nach Ablauf der Fahrberechtigung mit dem türkischen Führerschein weiterhin Kraftfahrzeuge in Deutschland führen zu können, benötigen Sie den deutschen Führerschein.

Frage von Mishel M. • 08.08.2023
die doppelte Staatsangehörigkeitsreform
Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen kein konkretes Datum nennen. Zunächst muss die Staatsangehörigkeitsreform vom Bundeskabinett beschlossen werden. Danach kommt sie erst in den Bundestag und das parlamentarische Verfahren setzt ein.