Antwort 19.09.2023 von Stefan Seidler SSW
Lange Bearbeitungszeiten beim BAFA sind in der Tat problematisch und hier braucht es dringend Abhilfe.
Lange Bearbeitungszeiten beim BAFA sind in der Tat problematisch und hier braucht es dringend Abhilfe.
Ganz konkret haben wir in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Ampelregierung mit genau diesem Problem in einer Kleinen Anfrage konfrontiert und eine schnellere Bearbeitung der Förderanträge angemahnt.
Minister Habeck hat auf dieser Plattform kürzlich selbst bei einer ähnlichen Frage geantwortet, dass die Bearbeitungszeit aufgrund der zahlreichen Anträge momentan mehrere Monate beträgt.
Bürokratie reduzieren und Sanierungszwang aufheben.
Im Schnitt etwa 3 Monate. In dringlichen Fällen kann ein Fall binnen einer Woche auf die Tagesordnung kommen, manche Fälle ziehen sich über Jahre.
ich habe den Bürgern geantwortet.