Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Frieser
Antwort 08.12.2025 von Michael Frieser CSU

Ich kann Ihre Haltung nachvollziehen, bleibe aber bei meiner Einschätzung, dass dieses Bestreben kontraproduktiv ist.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort 17.12.2025 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Ich bin bereit, jeden notwendigen Schritt zu gehen, der rechtlich möglich, politisch verantwortbar und demokratisch sinnvoll ist. Aber ich halte es für gefährlich, zu glauben, ein Verbot allein könne das Problem lösen.

Portrait von Cem Berk
Antwort 08.12.2025 von Cem Berk SPD

Sollte sich trotz schärferer Regeln keine Verbesserung ergeben oder sich die Belastung für die Stadt weiter erhöhen, müssten wir die Situation neu bewerten.