Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.07.2009

(...) Aber entschieden widerspreche ich Ihnen und weise diese Unterstellung zurück, dass Sie die Entscheidungen von Abgeordneten und damit auch die Soldaten selbst, die ihr Leben riskieren, als Urheber von Terroranschlägen in Deutschland definieren! Man kann deutsche Politik kritisch sehen, das gibt aber NIEMANDEM das Recht, Gewalt und Terror zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort von Maria-Elisabeth Fritzen
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2009

(...) Seit dem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan, ist es Frauen - zumindest in Teilen des Landes - wieder möglich unverschleiert auf die Straße zu gehen, Mädchen können die Schule besuchen und elementare Menschenrechte haben wieder Geltung. Dies dürfen wir bei der derzeit geführten Diskussion keinesfalls außer Acht lassen! (...)

Portrait von Gerd Klier
Antwort von Gerd Klier
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Ihre Frage stellt jedoch eine Bereich der Bundespolitik in den Mittelpunkt. Wie Sie in den Informationen des Bundestages und der Partei DIE LINKE nachlesen können, hat DIE LINKE und ehemals die PDS alle Auslandseinsätze der Bundeswehr abgelehnt. Auf Landesebene kann lediglich mit Initiativen über den Bundesrat auf die Bundespolitik eingewirkt werden. (...)

Portrait von Jella Teuchner
Antwort von Jella Teuchner
SPD
• 18.08.2009

(...) Die afghanischen Sicherheitskräfte müssen selbst in der Lage sein, Sicherheit im eigenen Lande zu gewährleisten. Diese Bemühungen brauchen den Schutz durch militärische Präsenz. Wir können die Menschen in Afghanistan nicht allein und im Stich lassen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 24.08.2009

(...) Über 50 % der jungen Männer eines Jahrganges stehen heute nicht mehr für den Wehrdienst zur Verfügung. Bei der Fortentwicklung unserer Wehrverfassung geht es darum, die Vorteile der Allgemeinen Wehrpflicht mit der Chance auf die vollständige Bedarfsdeckung der Bundeswehr durch freiwillig Wehrdienstleistende (plus wie bisher 22.000 Zeitsoldaten jährlich) zu verbinden. (...)

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