Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 18.06.2009

(...) Wir unterhalten seit jeher auch aus historischen Gründen sehr gute Beziehungen zu Israel. (...) Das bedeutet selbst verständlich nicht, mit jeder Äußerung von israelischen Regierungsmitgliedern einverstanden zu sein. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 24.04.2009

(...) Hinsichtlich der kritischen Haltung der FDP zum Gefangenenlager Guantanamo und des internationalen Engagements der USA in Menschenrechtsfragen möchte ich Sie exemplarisch auf einige Pressemitteilungen meines Kollegen Florian Toncar hinweisen, die ich vorbehaltlos unterstütze: http://www.toncar.de/no_cache/55.html?tx_ttnews%5Btt_news%5D=216&tx_ttnews%5BbackPid%5D=4 (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 05.05.2009

(...) Selbst wenn sich Ahmadinedschad auf konkrete Verbrechen der israelischen Seite beschränkt hätte, so wäre seine Rede immer noch von einer radikalen Einseitigkeit geprägt gewesen, die seine wahren Absichten, was die weltweite Rassismusbekämpfung angeht, entlarvt hätte. Wundern Sie sich denn kein bisschen, dass der iranische Präsident bei der Welt-Anti-Rassismus-Konferenz sich neben Allgemeinplätzen auf nur ein einziges(!) Land konzentriert hat? (...)

Frage von Dominikus B. • 20.04.2009
Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 31.07.2009

(...) Noch schlimmer aber als die als Aufwertung des Iran interpretierbare Konferenz-T e i l n a h m e Frankreichs und anderer EU-Staaten war, dass Präsident Sarkozy´s Vertreter und seine europäischen Kollegen die Veranstaltung wieder v e r l i e ß e n, als Ahmadinedschad tatsächlich zur erwarteten Hass-Tirade gegen Israel ansetzte. Dieser im Fernsehen übertragene „Exodus“ der Europäer aus dem Konferenzraum sollte Stärke und Entschlossenheit im Kampf gegen den Antisemitismus ausdrücken, wie er in Ahmadinedschads Auslassungen erkennbar wurde (was Angela Merkel, Präsident Obama und andere kluge Köpfe ja vorausgesagt hatten). (...)

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