Frage von Thomas H. • 17.06.2024
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 27.06.2024
Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, verbindlichere Regeln für Rüstungsexporte zu schaffen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 17.06.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 18.06.2024
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Frage von Bianca N. • 17.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 17.06.2024
Die angesprochene Regelung ist keine Duldung, sondern ein Aufenthaltstitel. Der Zweck hinter der Umgestaltung der Norm ist es, dass Geduldete, die einen Ausbildungsplatz erhalten, nicht nur über die bisherige Ausbildungsduldung vor Abschiebung geschützt sind und dann nach Absolvierung der Ausbildung in einen Fachkraft-Titel wechseln können
Frage von Lutz B. • 17.06.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024
....der Georgienkrieg wurde 2008 durch Russland mittels hybrider Angriffe begonnen....
Frage von Markus S. • 17.06.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 18.06.2024
Diese Entscheidung stellt das Verteidigungsrecht der Ukraine nicht in Frage, sondern betont die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, um dem Krieg zu beenden.
Frage von Willi S. • 16.06.2024
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2024
China erhält ganz überwiegend von der KfW Förderkredite, die vollständig zurückzuzahlen sind.