Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen

Frage von Christopher N. • 14.10.2025
Wenn die CDU die Abgabe von Cannabis durch Onlinedienste so stark einschränkt, weil ja angeblich so viele Freizeitkonsumenten darunter seien, wie sorgen sie dann für Zugang der Freizeitkonsumenten?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz

Frage von Steffen E. • 14.10.2025
Nachfrage zu Ihrer Anwesenheit im Stadtrat Gräfenhainichen: Wann nehmen Sie endlich mal wieder Ihr Mandat im Stadtrat Gräfenhainichen wahr und sind dort bei den Sitzungen auch anwesend?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 15.10.2025 von Sepp Müller CDU

Als gewähltes Stadtratsmitglied empfinde ich meine Arbeit nicht abschließend mit der Anwesenheit im Stadtrat, sondern bin tagtäglich für unsere Stadt im Einsatz

Frage von Sven P. • 14.10.2025
Wie ist die neue Reform bezüglich der Grundsicherung vereinbar mit der Tatsache das Armut zu einem anstieg an Kriminalität führt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von horst G. • 14.10.2025
Hallo Sie forden ein Ende der Sanktionen gegen Israel. Welche Sanktionen ware das und warum sollen diese enden?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 14.10.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr G.,