Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2025 von Wolfgang Stefinger CSU
Es ist wichtig, dass politische Prozesse stets nachvollziehbar sind. Transparenz schafft Vertrauen – und Vertrauen ist die Grundlage einer starken Demokratie.
Antwort 04.06.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Ja, ich setze mich für mehr Transparenz in der Politik ein.
Antwort 19.05.2025 von Johann Saathoff SPD
Die Verantwortung dafür liegt weiterhin im BMI und damit nun bei Herrn Dobrindt. Ich bin nicht mehr im BMI tätig.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Antwort 03.07.2025 von Isabel Cademartori SPD
Ja, die SPD soll auf einen Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD hinarbeiten.