Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 16.06.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Der Referentenentwurf verfolgt das Ziel, die Vorgaben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentation und gleichzeitig die Besoldungsstruktur zu vereinfachen. Der Entwurf ist noch nicht unter den Regierungsressorts abgestimmt. Erst danach aber befasst sich der Bundestag damit.

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 07.05.2026 von Katharina Gebauer CDU

Mir ist wichtig, hier zu differenzieren: Es gibt einen Unterschied zwischen einer bewusst herbeigeführten Zusammenarbeit und dem Umstand, dass unterschiedliche Fraktionen im Einzelfall aus jeweils eigenen Gründen gleich abstimmen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen Ihre Sorge ausdrücklich. Die beschlossenen Honorarkürzungen sowie die geplanten Einschnitte im Gesundheitswesen sind angesichts der bereits bestehenden Versorgungslücken in der Psychotherapie das falsche Signal.