Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg P. • 12.05.2025
S- Bahnhof Eichwalde - kein Zugang für Behinderte, Normal für die Poiltik ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.05.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Wie ist das verteidigungspolit. Konzept des (Rest-)BSW nach der Bundestagswahl-Niederlage? Ist die "innovativste Rüstungs- & Drohnenindustrie der Welt" in der Ukraine ein Thema bzw. Vorbild?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Nur eine stabile Sicherheitsarchitektur verspricht mehr Sicherheit

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 23.05.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich in dieser Angelegenheit jedoch nicht die richtige Ansprechperson.

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Wie schnell werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert? Ist ein halbes Jahr nach Eingang üblich?
Jörg Michael Müller
Antwort ausstehend von Jörg Michael Müller CDU
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Was besprach Ihr Genosse Stegner auf der Reise zum "Petersburger Dialog" im April in Baku bei insges. 3 Treffen mit d. sanktionslistenplatzierten Kreml-Hassprediger Fadejew, Gaspromlobbyisten et al?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.