Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 09.10.2024
Sehr geehrter Herr Lauterbach,Frage:Wann zahlen Politiker/innen,Beamte u.fluchtlinge in die Krankenkassen u.Pflegekassen ein?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Sehr geehrte Frau Lips, ich möchte gerne wissen, wie Sie/die Fraktion dazu stehen, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Herzlichen Dank Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Patricia Lips
Antwort 15.11.2024 von Patricia Lips CDU

Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein

Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Sehr geehrter Herr Krämer, ich möchte gerne wissen, wie Sie dazu stehen, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Herzlichen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Philip Krämer
Antwort 04.11.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.

Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmermann, ich möchte gerne wissen, wie Sie dazu stehen, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Herzlichen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 31.10.2024 von Jens Zimmermann SPD

Die Ampelparteien haben sich darauf geeinigt, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.