Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2025 von René Springer AfD
Ich habe mich wissenschaftlich mit dem Thema auseinandergesetzt, war jedoch selbst nie in Schottland.
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine rechtliche Beratung bzw. Einschätzung zu juristischen Fragestellungen gebe.
Antwort 17.07.2025 von Jürgen Hardt CDU
Ich unterstütze die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens durch den Deutschen Bundestag nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich es für juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv:
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort 16.07.2025 von Martin Hess AfD
Recht muss endlich konsequent durchgesetzt werden, auch gegenüber EU-Partnern.