Beiden Parteien steht nun auch eine gerichtliche Überprüfung der Entscheidung offen. Die KBV hat diesen Weg bereits angekündigt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.03.2026 von Metin Hakverdi SPD
Antwort 17.03.2026 von Thorsten Frei CDU
letztlich werden die bestehenden Schulden von uns allen getragen – von den heutigen wie den künftigen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern.
Antwort 30.03.2026 von Carsten Müller CDU
Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.
Antwort 02.04.2026 von Christos Pantazis SPD
Klar ist für uns: Maßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht zulasten der Patientinnen und Patienten gehen und nicht zu einer weiteren Verschlechterung des Zugangs zur psychotherapeutischen Versorgung führen.
Antwort ausstehend von Dennis Thering CDU
Antwort 16.03.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei
Die Anbindehaltung muss dringend europaweit verboten werden – Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen!