das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2026 von Fabio De Masi BSW
Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Selbstverständlich sind wir dafür, Geflüchtete aus dem Iran aufzunehmen. Nicht nur wegen des Krieges, sondern überhaupt wegen der Art, wie dort Menschen – insbesondere Frauen – behandelt werden.
Antwort 19.03.2026 von Nils Schmid SPD
In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.
Antwort 17.03.2026 von Silvia Breher CDU
Sehr geehrter Herr U.,
gerne beantworte ich Ihre Frage – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Antwort 30.03.2026 von Steffen Bilger CDU
Für mich ist klar: Grundsätzlich leisten Kirchen und Religionsgemeinschaften einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwohl.