Frage von Aron G. • 15.10.2023
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Antwort von Hans-Peter Storz SPD • 26.10.2023
Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist
Frage von Martin W. • 15.10.2023
Antwort von Kaweh Mansoori SPD • 30.11.2023
Es ist die Pflicht von uns Demokratinnen und Demokraten, klare Kante gegen rechte Verfassungsfeinde zu zeigen.
Frage von Martin W. • 15.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2024
Ein Parteienverbot ist ein Instrument aus dem breiten Instrumentenkasten der wehrhaften Demokratie, das unsere Rechtsordnung ausdrücklich vorsieht. Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden.
Frage von Daniel G. • 15.10.2023
Antwort von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU • 21.11.2023
Alle Demokraten sollten sich sachlich und wertschätzend auseinandersetzen.
Frage von Diana H. • 15.10.2023
Antwort ausstehend von Justus Moor SPD