Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judit S. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Whittaker, wie stehen Sie zum Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte durch das europäische Parlament?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 16.10.2025 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Juliane P. • 13.10.2025
Was werden Sie konkret dafür tun, dass keine Chatkontrolle in Gestalt der "präventivenTelekommunikationsüberwachung" verabschiedet wird und das digitale Briefgeheimnis als Grundrecht geschützt bleibt?
Portrait von Sophia Schiebe
Antwort 17.11.2025 von Sophia Schiebe SPD

Ich begrüße sehr, dass Bundesjustizministerin Stefanie Hubig bereits eindeutig klargestellt hat, dass die Bundesregierung dem Vorschlag zur sogenannten Chatkontrolle nicht zustimmen wird.

Frage von Jörn J. • 13.10.2025
Sehr geehrte Frau Veit .  Was werden Sie tun, damit es zu einer korrekten Ermittlung des Ergebnisses der letzten Bundestagswahl kommt? Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung abstimmen?  .
Portrait von Carola Veit
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Frage von Ralf W. • 13.10.2025
Weshalb muss ich als nicht arbeitender Rentner Steuern zahlen, aber ein arbeitender Rentner kann € 24'000 im Jahr steuerfrei dazu verdienen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Wichtig ist dabei: Auch für arbeitende Rentnerinnen und Rentner bleibt die Rente selbst ganz normal steuerpflichtig – hier gibt es keine Unterschiede.

Frage von Gregor S. • 13.10.2025
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Warum wollen Sie in Kauf nehmen, dass Deutschland durch die ideologiegetriebene Anschauung der Union, der Schwarzmarkt für Cannabis massiv explodieren wird und Kriminalität gefördert wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Sascha H. • 13.10.2025
Warum wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Sanktionen beim Bürgergeld (damals noch ALG2) von Ihnen nicht beachtet?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU