Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
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Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 07.05.2020

(...) Die Steigerung von 86 Cent reicht gerade einmal aus, damit es nicht zu einer Verschlechterung des Programms oder bei den Beschäftigten kommt. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 13.03.2020

vielen Dank für Ihre Email zum Rundfunkbeitrag (vormals GEZ Gebühr). Für uns als CSU ist klar, beim Rundfunkbeitrag darf kein Erhöhungsautomatismus stattfinden. Wir fordern seit langem mehr Transparenz und eine Reform der Rundfunkanstalten.

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 06.04.2020

Ihr Beispiel mit der Feuerversicherung gefällt mir gut. Sie schreiben: „Wenn ich für mein Eigenheim eine Feuerversicherung abschließe, bin ich doch kein Spekulant, der darauf setzt oder hofft, dass mein Haus abbrennt. Aber wenn mir das doch passiert, habe ich zumindest einen Ausgleich für meine finanziellen Schäden.“

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 21.02.2020

(...) Für die insgesamt aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuer werden wir mit Blick auf die Entwicklung der Wohnkosten alle Anstrengungen unternehmen, erhebliche Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter, Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Verwerfungen am Immobilienmarkt zu vermeiden. Die Finanzbehörde hat in diesem Zusammenhang bereits angekündigt, dass sie ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg prüfen will und steht dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.04.2020

Noch eine Anmerkung: Mir ist bekannt, dass der Begriff "Zocker" in Kreisen von Tradern nicht beliebt ist. Ich könnte es auch wohlwollender als "Spieler" oder "Glücksritter" formulieren. Die Bedeutung bleibt freilich die gleiche.

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