Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Antwort ausstehend von Kerstin Griese SPD Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Antwort ausstehend von Kerstin Griese SPD Frage von Dietmar K. • 19.07.2024
Antwort ausstehend von Sara Nanni Bündnis 90/Die Grünen Frage von Joachim E. • 17.07.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Tobias P. • 17.07.2024
Antwort von Hans-Peter Behrens Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2024 Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.
Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Antwort ausstehend von Ali Al-Dailami BSW