Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 27.05.2010

(...) Sie sprechen hier allerdings einen, im Vertragsrecht üblichen, Vorgang an. Es ist für gewöhnlich so geregelt, dass beide Partner mit Abschluss eines Abo-Vertrags eine gewisse Kündigungsfrist vereinbaren. Dies ist nicht etwa als Schikane für den Kunden gedacht, sondern zum Schutz beider Vertragsparteien. (...)

Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2010

(...) Um den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien möglichst schnell voranzubringen haben wir mit dem unter Rot-Grün entwickelten "Erneuerbaren Energien Gesetz" (EEG) - es ist kürzlich 10 Jahre alt geworden- ein hervorragendes Instrument entwickelt, das zwischenzeitlich von über 40 Ländern weltweit übernommen wurde. Lag der Anteil der regenerativen Energien an der Stromerzeugung im Jahr 1998 noch bei lediglich 4,3% so waren es Ende vergangenen Jahres dank der mit diesem Gesetz verbundenen Anreize rund 16,1%. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 24.06.2010

(...) Mein persönlicher Rat muss für Sie daher lauten, dass Sie abwägen sollten zwischen dem positiven Nutzen des Präparates und den eventuellen und noch nicht endgültig zu belegenden Risiken des Zusatzstoffes Titandioxid. Wenn Ihre Zweifel überwiegen, würde ich Ihnen grundsätzlich sehr empfehlen auf ein Alternativprodukt auszuweichen, welches den besagten Stoff nicht enthält. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 02.07.2010

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Das Ziel dieses Gesetzes und unser Anliegen ist es, die so wichtige Transparenz für den Verbraucher zu verbessern und ihm ein Instrument an die Hand zu geben, das seine Stellung im Markt nachhaltig stärkt. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 25.05.2010

(...) Nach Rücksprache mit meinen für das Thema zuständigen Kollegen kann ich Ihnen versichern, dass gegenwärtig kein entsprechender Datenaustausch stattfindet. Ein entsprechendes Abkommen zwischen den USA und der EU befindet sich erst in der Vorbereitung und sein Abschluss ist gegenwärtig noch offen. (...)

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