Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Anita Heinemeyer
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Zudem denke ich, dass die Einkünfte der Abgeordneten reichen sollten. Die Linke hat als einzige Partei die Diätenerhöhung an gemeinnützige Organisationen gespendet.Die Rückschläge mit Lohnverzicht, Entlassungen und Verschiebungen in Leiharbeitsverhältnisse, Hartz IVetc. haben uns die beiden letzten Legislaturperioden beschert. (...)

Werner Fischer
Antwort von Werner Fischer
UNABHÄNGIGE
• 26.09.2009

(...) Im Gegensatz zu Parteibewerbern bin ich reiner Bürger-Kandidat und vertrete allein die Interessen meiner Bürger im Wahlkreis und der Bundesrepublik. Als Kandidat unserer überparteilichen Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE konzentriere ich mich auf das Thema Bürgerbeteiligung (symbolisch: bundesweite Volksentscheide). Wenn sie meine politische Einstellung zu anderen Themen interessiert, sehen Sie sich bitte auf meiner persönlichen Webseite www.fischerwerner.de um. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort von Johannes Selle
CDU
• 26.09.2009

(...) Ich habe in der Befragung zu diesem Thema immer wieder gesagt, dass ich mir Volksentscheide vorstellen kann. Beteiligungen der Bürger können auch ein Mittel gegen den Frust auf Politik sein. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 25.09.2009

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort von Jörg Behlen
FDP
• 25.09.2009

(...) Die uns zur Verfügung gestellten Datensätze haben wir aus eigenem Antrieb umgehend nach Versendung der Briefe gelöscht. Wenn Sie in kommenden Wahlkämpfen die Zusendung von Informationsmaterial durch Parteien verhindern wollen, müssen sie dies leider eigenständig in Ihrer Einwohnermeldebehörde beantragen. (...)

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