Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 21.09.2009

(...) Zur Bekämpfung des Terrorismus halte ich, gemeinsam mit der CDU, die Instrumente der Telefon- und Internetüberwachung für notwenig. Aus diesem Grund haben wir die Änderung des BKA-Gesetzes, die zum 1. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 17.09.2009

(...) die Einführung von Volksentscheides auf Bundesebene, halte ich für richtig. Unabhängig von dem immer noch aktuellen und vielleicht zur Zeit wichtigsten Anwendungsfall des Volksentscheides bei Souveränitätsübertragungen an EU- Institutionen bin ich davon überzeugt, dass es richtig ist, auch auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente einzuführen, so auch die Möglichkeit zu einem bundesweiten Volksentscheid. (...)

Antwort von Antje Claaßen
DIE LINKE
• 20.09.2009

(...) Wissenschaftliche Untersuchungen wie die Studie von Frau Dr. Feddersen-Petersen (Universität Kiel), bundesweit anerkannte Fachtierärztin für Verhaltenskunde und gerichtszugelassene Fachgutachterin, kommen aber auch eindeutig zu dem Schluss, dass die Gefährlichkeit eines Hundes nicht an dessen Rasse an sich definiert werden kann. Nicht der Hund ist gefährlich, sondern der unverantwortliche bzw. (...)

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