Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Nach dieser Untersuchung verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt 23.6 Prozent weniger als Männer, und damit liegt Deutschland im europäischen Vergleich bedauerlicherweise sehr weit hinten. (...)

Portrait von Detlef Winkler
Antwort von Detlef Winkler
Newropeans
• 04.06.2009

(...) Das Programm der Newropeans sieht vor dass wir für die wichtigsten Gesetzesvorhaben direkte Entscheidungen der WählerInnen fordern. Hierzu zählen die Entscheidung über eine EU-Verfassung und auch die Erweiterung der EU. (...)

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort von Dorle Olszewski
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Was Volksentscheide auf Bundesebene angeht, machen wir Newropeans bewusst keine Aussage, weil wir gezielt nur auf europäischer Ebene aktiv sind, und uns daher aus Angelegenheiten der Nationalstaaten heraus halten. (...)

Portrait von Krzysztof Kolanowski
Antwort von Krzysztof Kolanowski
Newropeans
• 26.05.2009

(...) Was die Bundesebene anbetrifft, muss ich deutlich darauf hinweisen, dass Newropeans - als Newropeansng>transeuropäische Bewegung - sich nur eine Reform der Europäischen Union als Ziel stellt und keinerlei zu den internen Angelegenheiten der einzelnen Mitgliedstaaten Stellung nehmen möchte. Dazu kommt noch, dass ich kein deutscher, sondern polnischer Staatsbürger bin, der in Deutschland lebt. (...)

Antwort von Jan Papsch
Newropeans
• 26.05.2009

(...) Zur Ausgestaltung der Volksabstimmungen schlagen wir das Prinzip der doppelten Mehrheit vor: Eine Vertragsänderung oder ein Beitritt gilt dann als angenommen, wenn in der Mehrheit der Mitgliedsstaaten eine Mehrheit zugestimmt hat, und insgesamt die Mehrheit der 500 Millionen Bürger der EU zugestimmt haben. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort von Margit Reiser-Schober
Newropeans
• 27.05.2009

(...) (Natürlich befürworten wir auch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, sie sind jedoch nicht Teil unseres Programms). Wir wollen gesamteuropäische Volksabstimmungen, die an einem Tag in der gesamten EU durchgeführt werden. (...)

E-Mail-Adresse