Es ist ärgerlich, dass sich die Anbieter – wie Sie schreiben – diesen gesetzlichen Vorgaben entziehen, indem sie deutschen und europäischen Nutzerinnen und Nutzern den Zugang blockieren. Die Alternative kann es aber für Deutschland und Europa nicht sein, auf die Durchsetzung des geltenden Rechts zum Schutz der Kinder und Jugendlichen zu verzichten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joshua B. • 13.10.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.12.2024
Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Antwort von Patricia Lips CDU • 15.11.2024
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Antwort von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.11.2024
Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.
Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 31.10.2024
Die Ampelparteien haben sich darauf geeinigt, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.
Frage von Konstanze T. • 08.10.2024
Antwort von Stephan Stracke CSU • 18.10.2024
Dem Konzept des „gemeinnützigen Journalismus“ stehe ich skeptisch gegenüber
Frage von Michael V. • 08.10.2024
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN