Antwort 22.01.2026 von Konrad Körner CSU
CDU/CSU fordert IRGC-Terrorlistung. EU-Hürden verhindern sie bisher. Diplomatie heißt kein Entgegenkommen. Deutschland erhöht Sanktionen und Druck weiter!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2026 von Joachim Herrmann CSU
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Iran fallen als auswärtige Angelegenheiten in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, sind mithin Aufgaben des Auswärtigen Amtes.
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU
Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten.
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD
Um Ihre Frage abschließend zu klären, empfehle ich die Kontaktaufnahme mit unseren Außenpolitikern.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN