Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin C. • 17.11.2025
Wie kann die SPD es verantworten, dass Sie den niedrigschwelligen Zugang zu Mesizinalcannabis abschafft und damit Millionen von Konsumenten auf den Schwarzmarkt schickt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Zunächst möchte ich betonen, dass das Gesetzgebungsverfahren zum MedCanG noch ganz am Anfang steht und bisher noch nicht einmal den Bundestag erreicht hat.

Frage von Felix H. • 17.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 19.11.2025 von Birgit Sippel SPD

Unsere Forderung ist daher klar: Keine Deregulierung, die Bürgerrechte schwächt oder Überwachung fördert.

Frage von Sieglinde H. • 17.11.2025
Stimmt es, Herr Reddig, dass Sie in Gießen dieAnsiedlung eines Google-Unternehmens/Rechenzentrums verhindern möchten? Wenn ja, warum?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 19.11.2025 von Pascal Reddig CDU

Gießen liegt nicht in meinem Wahlkreis, und ich habe bis jetzt auch keinerlei Kenntnis von dem von Ihnen beschriebenen Vorgang gehabt

Frage von Norma H. • 17.11.2025
Trifft es zu, dass der berliner CDU-Senat die »Nova Music Festival Exhibition«, bei der der radikale Siedler Elkana Federman, auftrat, mit einem 6-stelligen Betrag finanzierte?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jürgen K. • 17.11.2025
Sehr geehrter Herr de Vries,Renten.- und Diätenanpassung werden von Lohnentwicklung des Vorjahres bestimmt. Wie erklärt sich das Rentner 3,74 und MdBs 5,4% erhalten?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.