Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 08.05.2026 von Axel Knoerig CDU

Die Orientierung an den Besoldungsgruppen der obersten Bundesrichter folgt dabei auch dem Gedanken, dass diejenigen, die Recht sprechen, und diejenigen, die Recht setzen, in vergleichbarer Verantwortung für unseren Staat stehen und deshalb auch vergleichbar entlohnt werden sollten. Diese bestehende Regelung halte ich für richtig.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort ausstehend von Axel Knoerig CDU
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 22.05.2026 von Hendrik Bollmann SPD

Wohn-Riester ist ursprünglich aus der Riester-Reform hervorgegangen und damit primär als Instrument der Altersvorsorge konzipiert – nicht als klassische Förderung des Erwerbs von Wohneigentum

Frage von Herbert L. • 07.05.2026
Erhalten Sie aktuell eine Pension vom Land Hessen?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 18.05.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag erhalte ich Abgeordnetenbezüge nach den bundesgesetzlichen Regelungen. Dabei gelten Vorschriften zur Anrechnung beziehungsweise zum Ruhen bestimmter Versorgungsbezüge aus anderen öffentlichen Ämtern. Die zuständigen Stellen der Bundestagsverwaltung prüfen und regeln dies entsprechend der Bundesgesetzlichen Vorgaben. In meinem Fall werden 80 % der Bezüge aus anderen öffentlichen Kassen auf die Abgeordnetenentschädigung angerechnet, das bedeutet, dass die Abgeordnetenentschädigung um diesen Betrag gekürzt wird.