Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU
GKV-Beitragszahler entlasten, Bürgergeldkosten ehrlich finanzieren und Fehlanreize im Sozialstaat konsequent abbauen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Antwort 16.06.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne wollen diese Leistungen konsequent aus Steuermitteln zahlen und zusätzlich den bestehenden Bundeszuschuss dynamisieren. Zur Gegenfinanzierung schlagen wir, ähnlich den Empfehlungen der Kommission, eine stärkere Besteuerung von hartem Alkohol, eine Herstellerabgabe für stark zuckerhaltige Getränke sowie eine Anhebung und Angleichung der Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte vor.
Antwort 07.05.2026 von Stella Merendino Die Linke
Die Finanzkrise der gesetzlichen Krankenversicherung darf nicht auf dem Rücken von Menschen ausgetragen werden, die psychisch belastet oder erkrankt sind.
Antwort ausstehend von Ates Gürpinar Die Linke
Antwort ausstehend von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN