Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung ist - bei aller Kritik im Detail - eine der großen Errungenschaften in Deutschland. Wir wehren uns gegen jede Medizin nach Kassenlage. Natürlich müssen die Beitragsmittel sinnvoll ausgegeben werden und da steht das deutsche Gesundheitssystem international nicht besonders gut da.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort ausstehend von Georg Eisenreich CSU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.05.2026 von Hubertus Heil SPD

Ich bin der festen Überzeugung, dass die SPD nur dann Vertrauen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gewinnt, wenn sie sichtbar in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertritt.

Portrait von Hans Christian Göttlicher
Antwort ausstehend von Hans Christian Göttlicher CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Die Anpassung ist aufgrund der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nötig. Sie darf auf keinen Fall über das notwendigste hinaus gehen.