Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Europäische Union und Japan verbinden viele politische und wirtschaftliche Interessen, die auf gemeinsamen Werten beruhen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die universellen Menschenrechte. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen soll nun den Handel mit Waren und Dienstleistungen entscheidend ankurbeln, deutsche Exporte nach Japan erleichtern und neue Möglichkeiten für Investitionen schaffen. Da es auch in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation bisher noch zu keiner Einigung gekommen ist, sind solche bilateralen Verträge zum Abbau von Handelshemmnissen und zur weiteren Stärkung des internationalen Handels von großer Bedeutung. (...)

(...) Was das Thema Hardware-Nachrüstung angeht, so ist es in der Tat so, dass die Nachrüstsätze erst vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassen werden müssen. Dieses Arbeitet mit Nachdruck daran, die Genehmigung so schnell wie möglich erteilen zu können. (...)

(...) Für die erfolgreiche Einführung erneuerbarer Energien sowie die Verminderung von Treibhausgasemissionen im Bereich Schifffahrt und Straßenverkehr müssen wir besondere Herausforderungen hinsichtlich der Antriebstechnologie, der Infrastruktur sowie der Primärenergiediversifikation lösen. (...) Ein LNG-Terminal kann deshalb wesentlich zur Sicherheit und Diversifizierung der deutschen Energieversorgung beitragen. (...)

(...) Ich kann mir außerdem vorstellen, dass wir zukünftig verstärkt Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen, weil wir hier mit relativ geringem Mitteleinsatz große Einsparungen realisieren können, die weitaus effektiver für das Weltklima sind als weitere Maßnahmen hier zu Lande. (...)

Sehr geehrter Herr Gheorghiu,

(...) Wir Grüne stehen seit vielen Jahren für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 120km/h. Sie finden diese Forderung auch im aktuellen Wahlprogramm wie in Positionspapieren und Beschlüssen der Bundestagsfraktion. (...)