Antwort 16.11.2022 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit dem 01. Dezember 2020 haben Sie als Mieter das Recht auf eine eigene Wallbox zum Laden eines Elektroautos an einem gemieteten Stellplatz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2022 von Volker Schebesta CDU
Für den Direkteinstieg an Grundschulen und in der Sekundarstufe 1 wird in Baden-Württemberg derzeit ein Ausbildungskonzept entwickelt. Auf der Basis der Erfahrungen aus der Ausbildung in Vollzeit nach Umsetzung dieses Konzepts kann dann in einem weiteren Schritt eine Konzeption des Direkteinstiegs in Teilzeit geprüft werden.
Antwort 21.11.2022 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Höhe der Kitagebühren in BW hängt vom Wohnort ab und ist meist sozial gestaffelt. Auskünfte erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde oder beim Studierendenwerk.
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.
Antwort 21.11.2022 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich sollte der Staat immer schauen, daß Versorgungsnetze nicht privatisiert werden. Im Falle der TransnetBW ist es aber nicht ganz so einfach.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN