Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz W. • 15.04.2023
Welche Möglichkeiten gibt es, den Riesterbausparer bei Fälligkeit ohne Verlust der Zulagen ausgezahlt zu bekommen? Themenfeld: energetische Sanierung bis Ende 23 erfolgen, neue Regelung ab 01.01.2024?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 25.04.2023 von Josef Zellmeier CSU

Um Ihre Frage beantworten zu können, benötige ich nähere Informationen

Frage von Dominik H. • 13.04.2023
Warum wird die 3+2 Regelung bei gut integrierten mit laufender Ausbildung nicht angewendet? Gibt es Quoten für die Abschiebung, die die Ausländerbehörden erfüllen müssen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 05.05.2023 von Joachim Herrmann CSU

Ob die Erteilung einer Ausbildungsduldung im Rahmen der 3+2-Regelung oder die Erteilung einer anderen Duldung sowie einer Beschäftigungserlaubnis und eine damit verbundene Bleibeperspektive rechtlich in Betracht kommen, richtet sich stets nach den Umständen des konkreten Einzelfalles

Frage von Birgit H. • 13.04.2023
Wie kann es sein, dass ich mit drei Kindern durch die neue Regelung weniger Familienzuschlag bekomme als vorher und nur durch die Besitzstandswahrung beim gleichen alten Betrag bleibe - 0 Euro mehr?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort ausstehend von Wolfgang Fackler CSU