Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nic D. • 01.02.2023
Hauptwohnsitz als entscheidender Kriterium zur Einstufung? Was ist wenn Dienstort in Stufe VII und wegen der Entfernung auch noch Zweitwohnsitz nötig? Solche Fälle gibt es.
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 13.02.2023 von Wolfgang Fackler CSU

der Zweck der orts- und familienbezogenen Besoldungsbestandteile besteht darin, die Belastungen durch die familiären und örtlichen Verhältnisse des Bediensteten abzubilden.

Frage von Ulrich O. • 25.01.2023
Sehr geehrter Herr Söder, Sie haben ein verbilligtes Deutschlandticket für Azubis angekündigt - wie wäre es mit speziellen Tarifen für Schulklassen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Wolfgang T. • 23.01.2023
Wann wird der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile im Ausschuss für Fragen des ÖD behandelt und anschließend im LT verabschiedet?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 24.01.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Die Beratung des Alimentationsgesetzes wird voraussichtlich am Dienstag, 31. Januar, stattfinden

Frage von Jürgen K. • 23.01.2023
Bitte erklären Sie, inwieweit die Nicht-Teilnahme an Kuratoriumssitzungen des Deutschen Museums dem Vorwurf der mangelnden Aufsicht und somit der Befangenheit entgegenstehen?
Portrait von Josef Schmid
Antwort ausstehend von Josef Schmid CSU