Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine B. • 05.12.2025
Wie stellen Sie sicher, dass Bayernweit entsprechend der Empfehlung Drucksache 18/15829 bei sogenannten "Schwarzbauten" die untere Bauaufsichtsbehörde immer eine Nutzungsuntersagung anordnet?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 12.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Entscheidung trifft die untere Bauaufsichtsbehörde.

Frage von Ulrich O. • 05.12.2025
Haben Sie sich für die proaktive Löschung von Fotos mit sexualisierter Gewalt und/oder pädokriminellem Inhalt eingesetzt?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.12.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die derzeitige Vorgehensweise hinsichtlich der Initiierung des Löschprozesses nach Abschluss notwendiger Ermittlungsmaßnahmen wird fortlaufend evaluiert und optimiert

Frage von Andrea D. • 03.12.2025
Gibt es in Bayern Verfahrenseinstellungen bei "geringen Mengen" Kokain?
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 15.09.2026 von Georg Eisenreich CSU

Eine an festgelegten Mengengrenzen orientierte Einstellungspraxis bei harten Drogen stünde im Widerspruch zur Gefährlichkeit der betreffenden Verhaltensweisen.

Frage von Wolfgang L. • 02.12.2025
Hoch effizienter Verbrennungsmotor: können sie mir erklären was man unter einem hocheffizienten Verbrennungsmotor versteht?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 08.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Für die Frage ist die Bundesregierung zuständig.