Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 15.01.2023
BK Olaf Scholz SPD wird von allen Seiten gedrängt seine Zurückhaltung zur Weitergabe der Panzer in die Ukraine aufzugeben. Werte K. Michel, was meinen Sie, wird er diesem Druck nachgeben? Oder nicht?
Portrait von Kathrin Michel
Antwort 23.02.2024 von Kathrin Michel SPD

Bitte melden Sie sich gerne für ein persönliches Gespräch in einem meiner Wahlkreisbüros über die genannten Kontaktdaten.

Frage von Erhard J. • 15.01.2023
Olaf Scholz SPD wird von allen Seiten gedrängt seine Zurückhaltung zur Weitergabe der Panzer in die Ukraine Aufzugeben. Werte Frau Lay LINKE was meinen Sie, wird er diesem Druck nachgeben? Oder nicht?
Caren Lay
Antwort 16.01.2023 von Caren Lay Die Linke

Doch leider bin ich kein Orakel und habe zudem keinerlei Kenntnis über die Vorgänge im Gehirn des Herrn Scholz. 

Frage von Hans-Jürgen S. • 15.01.2023
Sind Sie für uneingeschränkte deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine, insbesondere Leo2 und weitreichende Raketen und Artilleriesysteme an die Ukr. zur vollständigen Rückholung ukr. Staatsgebietes?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.02.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es galt für Olaf Scholz stets der Grundsatz, dass Deutschland keine Alleingänge unternimmt und dass entsprechende Lieferungen in enger internationaler Abstimmung zu erfolgen haben.

Frage von Udo Z. • 15.01.2023
Worauf begründet die Annahme, halbautomatische Langwaffen wären aufgrund bestimmter optischer Merkmale besonders gefährlich?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Unsere Initiative zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen. Das sind Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Selbstladewaffe, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, hervorrufen.

Frage von Frank B. • 15.01.2023
Welche Bedeutung hat für Sie die Meinung von Generalen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstverständlich verfolge ich die öffentlichen Äußerungen von ehemaligen und aktuellen militärischen Entscheidungsträgern.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD dafür, die Menschen im Iran bei ihrem Freiheitskampf gegen die theokratische Diktatur zu unterstützen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.