Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim P. • 10.04.2026
Ihre Regierung setzt auf Jobdruck statt Qualifizierung – während KI Millionen Stellen vernichtet. Haben Sie einen Plan für 20–30% Arbeitslosigkeit? Wenn ja: Warum sieht die Politik das Gegenteil vor?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Patrik L. • 10.04.2026
Warum nutzen Sie zur Problembekämpfung beim Spritpreiswucher nicht einfach KI (künstliche Intelligenz) auf EU-Ebene?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr L.,

Frage von Katharina L. • 10.04.2026
Sie wollen ein Navigations-Tool (App) verpflichtend vor jedem Arztbesuch einführen. Ältere Menschen mögen Probleme damit haben und andere kein taugl. Handy. Wie wollen Sie diese lösen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Bernhard K. • 10.04.2026
Todesstrafe für Palästinenser, Kriegsverbrechen im Libanon und im Iran: Was muss noch passieren, damit Deutschland seine Blockade von EU-Sanktionen gegen Israel aufgibt?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 09.07.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundesregierung muss ihre Blockade in der EU aufgeben und für die Sanktionierung rechtsextremer Politikerinnen & Aussetzung des Assoziierungsabkommens stimmen

Frage von Hans M. • 10.04.2026
Wir leben im 21.Jhr.!!! Für wie lange halten Sie, vor dem Hintergrund von Gerechtigkeit und Kostenexplosion, die aktuelle Höhe der Pensionen im Vergleich zu Renten noch vermittel- und finanzierbar?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.