Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai U. • 21.07.2026
Sehr geehrte Frau Cademartori, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Vielen Dank!
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Stefan W. • 21.07.2026
Wie wird im Rat zur CSA - Verordnung abgestimmt?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.08.2026 von Siemtje Möller SPD

Die SPD lehnt eine anlasslose und flächendeckende Chatkontrolle als unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre und das Briefgeheimnis ab

Frage von Johannes-Kadus K. • 21.07.2026
Wird Deutschland im EU-Rat der Chatkontrolle zustimmen, sich enthalten oder sie ablehnen? Werden Sie sich gegen eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten einsetzen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Pascal K. • 21.07.2026
Wie stehen Sie und die CDU zu den Themen Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Progressive Besteuerung auf Kapitalerträgen etc.?
Portrait von Oliver Vogt
Antwort ausstehend von Oliver Vogt CDU
Frage von Christian K. • 21.07.2026
Die AfD legt den Fokus auf die lokale Anpassung an klimatische Veränderungen. Welche Anpassungen sollen das sein, leider findet man dazu kaum Ideen und Vorschläge. Grüße aus Mannheim.
Portrait von Heinrich Koch
Antwort 21.07.2026 von Heinrich Koch AfD

Die AfD setzt sich dafür ein, die Bevölkerung und die Infrastruktur besser auf lokale Wetter- und Klimarisiken vorzubereiten. Dazu gehören beispielsweise: