Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 21.09.2026 von Jürgen Coße SPD

Dabei ist die Budgetierung in der ambulanten Versorgung grundsätzlich nichts Neues. Insbesondere weite Teile der fachärztlichen Versorgung wurden bereits über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung budgetiert.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 15.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 23.09.2026 von Mark Helfrich CDU

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Empfehlungen der Kommission zügig aufzugreifen und vollständig umzusetzen und das Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr abzuschließen.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.