Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helen B. • 28.07.2026
Weshalb wird die Dauer von Haftstrafen nicht an die gestiegene Lebenserwartung angepasst?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Strafen haben sich bis auf "lebenslang" noch nie an der Lebenserwartung orientiert, sondern an der Schwere der Straftat und im negativen Fall am Vorstrafenregister

Frage von Judith R. • 28.07.2026
Wieso soll Kinder von getrennt lebenden Eltern der Unterhaltsvorschuss gestrichen werden statt den zu belangen der Zahlungspflichtig ist?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Klaus M. • 28.07.2026
Führerschein muss „billiger“oder Fahrschulen müssen am besten weniger verdienen. Was hätten sie den gerne? Am besten wohl beides. Wäre es nicht besser wenn man die Ölmultis in Visier nehmen würde
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Jürgen S. • 28.07.2026
Hallo Hr. Frei , Der Rentenanspruch ist durch Leistung festgelegt, aber eine prozentuale Erhöhungen ist ungerecht , da ja im Renten- Bezug keine Leistung mehr erbracht wird- oder ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da bei einer fixen Rentenhöhe nach etwa 20 Jahren die Kaufkraft halbiert würde, werden die Renten jährlich erhöht, um die Rentner nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen

Frage von Vanessa F. • 28.07.2026
Wie können Opfer sexueller und psychischer Gewalt ohne Zeugen besser unterstützt werden? Und wie bewerten Sie den aktuellen Fortschritt bei der Einhaltung der Istanbul-Konvention in der Region?
Ellen Demuth, MdL
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU