Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 04.10.2026
Rückfrage zum Antisemitismus: Unterstützen Sie eine Grundgesetzänderung zum Schutz jüdischen Lebens, einschließlich der jüdischen Selbstbestimmung in Israel?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 07.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.

Frage von Susanne Z. • 04.10.2026
Wieso schafft man in der Pflege nicht die 12 Tage Regelung ab, bzw zwingt die ambulanten Dienste mehr Personal einzustellen um mehr Freizeit zu haben.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Lukas R. • 04.10.2026
Warum sollen wir Kaufhäuser wie Galeria Kaufhof immer wieder staatlich finanzieren? Die letzten Hilfen haben auch keine Besserung gebracht warum sollte es diesmal klappen?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Frage von Erik W. • 04.10.2026
Als Juristin, ist §188StGB nicht eher eine Anmaßung von Politikern, die selbst dieses Gesetz erschaffen haben, gerade in Hinblick auf §130StGB?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Anette S. • 04.10.2026
wenn wir davon ausgehen, dass Politiker:innen korrekt arbeiten, warum soll die Bevölkerung nicht hinschauen dürfen? und sind Sie einverstanden, mit den Deals von Ihrem Partei-Kollegen Spahn?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort ausstehend von Kai Whittaker CDU