Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 14.07.2026 von Mechthild Heil CDU

Bitte erlauben Sie mir ein offenes Wort: Hier befindet sich noch alles im Fluss. Momentan ist noch unklar, wie eine mögliche Reform des IFG konkret aussehen soll. Es ist gut, dass Sie Ihre Bedenken frühzeitig äußern. Aber erst einmal muss aus diesen Plänen ein Referenten- resp. Gesetzesentwurf der Bundesregierung erwachsen, ehe das IGF im Bundestag beraten werden kann. Bevor es aber noch keinen Gesetzentwurf gibt, kann ich auch nicht sagen, wie ich dazu stehe.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Die Entscheidung darüber, welche Therapieform angezeigt ist, muss weiterhin anhand der individuellen Situation der Patientin oder des Patienten getroffen werden - und nicht aufgrund politischer oder ökonomischer Vorgaben

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 13.07.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Der Bundestag hat in der letzten Woche das Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen und damit wird mitnichten die Psychotherapie für gesetzlich versicherte Patienten abgeschafft.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN