Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Gebhart
Antwort 31.07.2026 von Thomas Gebhart CDU

Hinsichtlich der Belastbarkeit hat es jedoch nicht das gleiche Vertrauen wie Aussagen des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums. Ich betrachte es eher als weiteres wichtiges Mosaikteil.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 02.08.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Die Budgetierung soll künftiges Ausgabenwachstum steuern. Das bisherige Honorarvolumen bleibt der Psychotherapie erhalten.

Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Portrait von Leon Eckert
Antwort 10.07.2026 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde für die Abschaffung der Haltefrist stimmen, da ich sie für eine Gerechtigkeitslücke halte, die geschlossen werden muss.

Portrait von Christian Moser
Antwort ausstehend von Christian Moser CSU
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Eine komplette Entbudgetierung aller Fälle - und damit die Beibehaltung der bisherigen Regelung - konnte in den Verhandlungen leider nicht erreicht werden