Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Naomi P. • 08.07.2026
1
Wie stehen Sie zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz? Vor allem zu den geplanten Kürzungen bei der Kindervorsorge. Wie wird es um die zukünftige Versorgungsqualität bestellt sein?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Samuel H. • 08.07.2026
6
Welchen Standpunkt vertritt der Verkehrsausschuss hinsichtlich einer Zulassung des FSD-Supervised-Systems (LV 2) von Tesla?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nicole S. • 08.07.2026
Wie bewerten Sie den Vorschlag zur Wiedereinführung der Budgetierung von Psychotherapie, der das Therapieangebot für gesetzlich Versicherte noch stärker einschränken wird?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sophie L. • 08.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Kürzungen ausgerechnet bei der psychischen Gesundheitsversorgung, und werden Sie sich dagegen einsetzen?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 20.07.2026 von Sebastian Roloff SPD

Ja, ich werde mich im weiteren Verfahren, insbesondere bei der Weiterentwicklung der Bedarfsplanung in der Psychotherapie, dafür einsetzen, dass die Versorgung nicht auf der Strecke bleibt