Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Priorisierung nach Dringlichkeit bei gedeckeltem Budget – trifft der Begriff Triage die geplante Budgetierung? Und was fordert Die Linke konkret für chronisch suizidgefährdete Patienten?
Ates Gürpinar
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Verknappung der gesundheitlichen Versorgung ist künstlich und politisch gewollt – bei vollem Bewusstsein der politischen Akteur*innen

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Sie nannten drei Kriterien: Beruf attraktiv halten, Weiterbildung finanzieren, Wartezeiten nicht verschärfen. Keines ist erfüllt. Stimmen Sie dem Gesetz am 10.7. trotzdem zu – ja oder nein?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Zum angesprochenen Themenkomplex habe ich auf dieser Plattform ganz aktuell eine Frage beantwortet. Gerne können Sie diese hier nachlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/wie-bewerten-den-heutigen-aenderungsantrag-fuer-das-gkv-beitragsstabilisierungsgesetz-den-anspruch-auf-eine

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Priorisierung nach Dringlichkeit bei gedeckeltem Budget – ist das nicht Triage? Wie sollen chronisch suizidgefährdete Patienten versorgt werden, die in stabilen Phasen als nicht dringlich gelten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Priorisierung ist keine Triage, sondern verantwortliche Steuerung.

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Die 4,5%-Kürzung kam aus der Selbstverwaltung – das erklären Sie. Aber die Budgetierung steht im GKVStabG, über das SIE am 10.7. abstimmen. Werden Sie diesem Gesetz zustimmen – ja oder nein?
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Am 10.7. stimmt der Bundestag über das GKVStabG ab. Die kurzfristigen Änderungsanträge verschärfen die Lage laut DPtV sogar. Werden Sie dem Gesetz mit der Psychotherapie-Budgetierung zustimmen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 13.07.2026 von Claudia Moll SPD

Auf die Entbudgetierung psychotherapeutischer Leistungen wurde seitens der SPD-Bundestagsfraktion eine Priorität während der Verhandlungen zum Beitragsstabilisierungsgesetz gelegt. Eine Umsetzung dieser Forderung war leider nicht möglich. Ausnahmen haben aber in einem Entschließungsantrag, der auch in der vergangen Woche beraten wurde, Berücksichtigung gefunden. Mit diesem Entschließungsantrag legen wir noch einmal einen besonderen Fokus auf die psychotherapeutische Versorgung besonders vulnerabler Gruppen.

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Sie sprechen von Priorisierung nach Schweregrad. Wo genau im Gesetzentwurf steht ein Mechanismus, der hochfrequente Therapien für Schwerkranke schützt, wenn das gedeckelte Budget erschöpft ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie braucht klare Steuerung statt neue Sonderregeln