Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 10.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Maren Kaminski kritisiert die angekündigten Reformen als Sozialkürzungen. Eine abschließende Bewertung sei erst nach Vorlage konkreter Gesetzentwürfe möglich.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 07.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Das Wichtigste zuerst: Bei der geplanten Reform geht es nicht darum, die bestehenden Auskunftsansprüche von Bürgerinnen und Bürgern oder das Recht auf Informationszugang zu beschränken.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Gleichzeitig müssen wir ehrlich sagen: Die Pflegeversicherung ist keine Vollversicherung.