Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 09.02.2026
Die SPD möchte alle Einkommensarten mit einem Beitrag für die gesetzliche Kankenkasse belegen. Ist das für Rentner gerecht, die Geld für Pflege und besondere Ausgaben zurücklegen?
Lachend am Geländer
Antwort 19.02.2026 von Tanja Machalet SPD

Für Rentnerinnen und Rentner soll die Reform ebenfalls zu einer Entlastung führen, da auch für sie die klassischen Kassenbeiträge sinken sollen.

Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung der anderweitigen wirksamen Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gg. BRD? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Marco B. • 09.02.2026
Sehr geehrte Frau Borchert, da meine Frage keinen Platz hat, habe ich sie unter Quellen gestellt. Mit freundlichen Grüßen Marco B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Berufsgesetz für die Osteopathie, Stand der Diskussion und mögliche Auswirkungen für bereits tätige Behandler

Frage von Philippe D. • 09.02.2026
Stehen die Positionen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft noch im Einklang mit den Werten, zu denen Sie als Parteimitglied von Bündnis 90/Die Grünen stehen?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.