Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein „Volksentscheid einmal im Jahr“ über die gefragtesten Themen würde zudem die parlamentarische Arbeit und die langfristige politische Steuerung massiv schwächen.
Ein „Volksentscheid einmal im Jahr“ über die gefragtesten Themen würde zudem die parlamentarische Arbeit und die langfristige politische Steuerung massiv schwächen.


Die Unterschiede zwischen der Versorgung von Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten sind historisch gewachsen und beruhen auf unterschiedlichen Systemlogiken.
Trotz der vom Bewertungsausschuss beschlossenen Vergütungsabsenkung (4,5%) bleibt die bedarfsorientierte Psychotherapie eine gesundheitspolitische Priorität.