Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Ruth D. • 01.12.2025
Guten Tag Frau Paulus, warum wird es Ärzten aus der EU so schwer gemacht,in Deutschland zu arbeiten, obwohl wir dringend Ärzte brauchen.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider kommt es bei der Anerkennung ärztlicher Qualifikationen aus EU-Mitgliedstaaten immer wieder zu Verzögerungen. Die Verfahren liegen in der Verantwortung der Bundesländer, und je nach Behörde kann es zu langen Bearbeitungszeiten kommen.

Frage von Sebastian P. • 29.11.2025
Was tun Sie gegen digitale Großkonzerne, die bereits gegen die DSGVO verstoßen haben? Sollen sie durch den digitalen Omnibus nicht mehr bestraft werden oder schützen Sie unsere digitalen Rechte?
Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU
Frage von Sebastian P. • 29.11.2025
Was tun Sie gegen digitale Großkonzerne, die bereits gegen die DSGVO verstoßen haben? Sollen sie durch den digitalen Omnibus nicht mehr bestraft werden oder schützen Sie unsere digitalen Rechte?
Portrait von Andrea Wechsler
Antwort ausstehend von Andrea Wechsler CDU
Frage von Melanie M. • 29.11.2025
Sehr geehrter Herr Sonneborn, es ist Wochenende und die Arbeiten haben begonnen aber trotzdem hoffungsvoll schreibe ich Ihnen : Haben Sie eine IDee die Abrissarbeiten des SEZ zu stoppen ?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Jana S. • 28.11.2025
Wie stehen Sie zum jüngsten Digitalen Omnibus?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.