Antwort 26.08.2026 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU setzt auf Menschenrechtsdialoge, öffentlichen Druck und Unterstützung lokaler LGBTIQ+-Organisationen. Queerfeindliche Gesetze sind inakzeptabel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marie-Sophie Christ CDU
Antwort ausstehend von Sven Simon CDU
Antwort 30.07.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Fragestellerin, die EU-Subventionen für den Tabak-Anbau sind 2010 abgeschafft worden.
Antwort 16.07.2026 von Sabine Verheyen CDU
Die Vertraulichkeit privater Kommunikation muss auch im digitalen Raum geschützt bleiben. Gleichzeitig dürfen bestehende Rechtslücken nicht dazu führen, dass Plattformen bekannte Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs nicht mehr freiwillig erkennen und an die zuständigen Stellen melden können.
Antwort 27.07.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne lehnen wir Vorschläge ab, die anlasslose Massenüberwachung ermöglichen würden.