Antwort 09.10.2025 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die pauschale Chatkontrolle lehne ich entschieden ab, da sie eine klare Bedrohung für Privatsphäre und Demokratie darstellt.
Die pauschale Chatkontrolle lehne ich entschieden ab, da sie eine klare Bedrohung für Privatsphäre und Demokratie darstellt.
Position zur Anerkennung Palästinas
Mir sind derzeit keine Pläne bekannt, dass die ESA eine Übernahme dieser Erdbeobachtungssatelliten beabsichtigt, falls die USA den Betrieb einstellen sollten.
Wir lehnen Koalitionen mit der AfD ab, da es hierfür keine geeigneten Schnittmengen gibt.